Allgemeine Geschäftsbedingungen - LERNBLITZ-Portal

1. Anmeldung/Einbeziehung der AGB

Mit der Anmeldung erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ISTIS GmbH für das Online-Portal Lernblitz (im Folgenden: LERNBLITZ.DE) als verbindlich an. Des Weiteren dürfen nur Personen den Service nutzen, die volljährig sind(ab 18 Jahren).

2. Regelungsgegenstand

2.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschreiben die Leistungsbedingungen für den Zugriff auf das interaktive Lern- und Bildungs-Portal LERNBLITZ.DE.
2.2. LERNBLITZ.DE liefert oder leistet ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen. Entgegenstehende Bedingungen erkennt LERNBLITZ.DE nicht an.
2.3. Bestimmte Leistungen können in eigenständigen, auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu schließenden Verträgen festgelegt werden.

3. Beschreibung des Lernportals

3.1. Das Portal LERNBLITZ.DE gibt dem Kunden die Möglichkeit unter Nutzung der von LERNBLITZ.DE erstellten Benutzeroberfläche innerhalb einer flexiblen Navigation Lerninhalte bereitzustellen und zu vermitteln. Die entsprechenden Tools, welche die Einbindung von Videos, Grafiken, Texten, Tests und vielem mehr ermöglichen, wurden von LERNBLITZ.DE erstellt und auf dem Server von LERNBLITZ.DE gespeichert. 
3.2. Die Kunden erklären sich damit einverstanden, dass alle Meinungen, Erfahrungsberichte, Meldungen, Ratschläge, Texte, Bilder und sonstige Inhalte innerhalb LERNBLITZ.DE in der alleinigen Verantwortung der Person(-en) oder Institutionen stehen, die diese Inhalte zur Wiedergabe auf LERNBLITZ.DE übertragen haben. 

4. Registrierung

4.1. Der Kunde erhält im Rahmen der Registrierung einen Benutzernamen und ein Passwort. 
4.2 Der Kunde versichert gegenüber dem Betreiber, dass er volljährig ist.
4.3. Der Kunde ist für die vertrauliche Behandlung seines Benutzernamens und Passwortes allein verantwortlich. Er ist verantwortlich für jede in seinem Namen erfolgte Nutzung der LERNBLITZ.DE Online-Dienste. Der Kunde verpflichtet sich, LERNBLITZ.DE von einer unbefugten Nutzung der Online-Dienste unter seinem Namen unverzüglich zu unterrichten. 
4.4. LERNBLITZ.DE ist berechtigt, die Aufnahme in das Lernportal abzulehnen. 
4.5. Soweit sich die Registrierungsdaten des Kunden ändern, wird dieser LERNBLITZ.DE hierüber informieren. Die Änderungen können online unter der Adresse "support@lernblitz.de" vorgenommen werden. 
4.6. Der Kunde ist für jede Nutzung und alle Aktivitäten unter Verwendung seiner Zugangsberechtigung und seines Passwortes, einschließlich der Verwendung der Zugangsberechtigung durch Dritte bei Gebrauch von Benutzernamen und Passwort verantwortlich. 

5. Technische Erreichbarkeit

5.1 Der Zugang des Kunden zum Internet und von dort zum Server von LERNBLITZ.DE und die dazu erforderlichen Telekommunikationsverbindungen sind nicht Teil des Services von LERNBLITZ.DE. Gleiches gilt für das Angebot von Waren und Dienstleistungen über den Server. Insoweit bestehen Rechte und Pflichten des Kunden ausschließlich gegenüber dem jeweiligen Vertragspartner. 
5.2 Der Kunde hat die für den Zugang zum Service notwendige Software und Hardware auf eigene Kosten bereitzustellen. Er trägt die Telekommunikationskosten für die Verbindung von seinem Endgerät (z.B. Smartphone, Tablet, Computer, etc.), soweit solche Kosten anfallen. 
5.3 LERNBLITZ.DE übernimmt keine Garantie, dass APP und Website ohne Unterbrechung zur Verfügung stehen. Internetplattform und APP haben im Internet eine mittlere Verfügbarkeit von 99 % gemittelt über einen Zeitraum von 365 Tagen. Die planmäßig eingerichteten Servicefenster bleiben bei der Berechnung der Verfügbarkeit ausgenommen. Zur Beseitigung von Störungen und zur Durchführung von Wartungsarbeiten und Updates behält sich LERNBLITZ.DE das Recht zur Unterbrechung des Service vor. 

6. Nutzungsbedingungen

6.1 Mit der Übertragung von Inhalten an LERNBLITZ.DE gewährt der Kunde - oder garantiert die Gewährung durch den Besitzer der Inhalte - automatisch an LERNBLITZ.DE alle Rechte zur Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung der übertragenen Inhalte ohne jedweden Anspruch auf Vergütung an den Kunden oder an Dritte. Der Kunde erklärt sich auch damit einverstanden, dass LERNBLITZ.DE das uneingeschränkte Recht - aber keine Verpflichtung - dazu hat, übertragene Inhalte ganz oder in Teilen zu prüfen, zurückzuweisen oder von der Wiedergabe auszuschließen. 
6.2 Der Kunde ist allein verantwortlich für sämtliche von ihm an LERNBLITZ.DE übertragene Inhalte und die daraus resultierenden Konsequenzen. 
6.3 Der Kunde darf insbesondere 
den Service nicht unbefugt manipulieren;
den Service nicht für pornographische, kindergefährdende, nationalsozialistische, gewaltverherrlichende, rassistische, diskriminierende, sexistische, homophobe oder ähnliche Inhalte nutzen; 
keine unangeforderten Massensendungen verbreiten.
6.4 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden,
keine Inhalte an LERNBLITZ.DE zu übertragen, deren Wiedergabe eine Verletzung der Urheberrechte oder sonstiger Rechte Dritter darstellt;
keine Inhalte an LERNBLITZ.DE zu übertragen, die Software, Anwendungen, Programme oder „Viren“ enthalten, die die Funktion der Hardware und Software von LERNBLITZ.DE oder von anderen Kunden beeinträchtigen oder beschädigen;
keine Werbung zu betreiben, Kettenbriefe o.ä. zu versenden oder Produkte oder Dienstleistungen zum Verkauf anzubieten;
bei der Anmeldung keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen oder sich unter Vorgabe einer falschen Identität anzumelden;
keine Legenden oder sonstigen Quellenangaben von Inhalten, an LERNBLITZ.DE zur Wiedergabe zu übertragen, die gefälscht oder gelöscht wurden;
andere Kunden nicht zu beleidigen, zu verleumden oder in irgendeiner Weise zu belästigen oder zu schädigen.
6.5 Das Zugangsrecht des Kunden ist kein allgemeines, sondern beschränkt. Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen der Teilnahme an den von LERNBLITZ.DE angebotenen Online-Diensten nicht gegen Gesetze oder sonstige Regulierungen zu verstoßen. LERNBLITZ.DE behält sich vor, den Kunden bei Verstößen gegen Gesetze (z.B. UWG, Preisangabenverordnung, etc.), die guten Sitten, diese Allgemeinen Geschäftsdingungen oder aus sonstigen Gründen nach eigenem Ermessen vom Lernportal auszuschließen und Bilder bzw. Verweise auf Bilder (Links oder andere Verweisformen) von den LERNBLITZ.DE-Webseiten zu entfernen. LERNBLITZ.DE behält sich insoweit die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor. 
6.6 Die über LERNBLITZ.DE angebotenen Inhalte können urheberrechtlich und/oder durch Marken-, Design- und/oder durch andere Schutzrechte geschützt sein. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen. Dieses gilt auch für Nutzer-Namen. Erlaubt ist die Anfertigung von Kopien von Inhalten als Speicherung oder Druck ausschließlich zur persönlichen, nicht-gewerblichen Nutzung unter der Voraussetzung, dass Legenden oder sonstige Quellenangaben nicht gefälscht oder gelöscht werden. Jedwede weitere Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch LERNBLITZ.DE ist untersagt. 
6.7 Der Kunde übernimmt gegenüber LERNBLITZ.DE die Gewähr, dass er das alleinige Urheberrecht an seinen Kundenbeiträgen besitzt, die Kundenbeiträge frei von Urheberrechten, Lizenzrechten, Marken- und Designrechten Dritter sind, oder dass er dazu berechtigt ist, Lizenz für die genannte Nutzung seiner Kundenbeiträge zu erteilen. Der Kunde verpflichtet sich, in seinen Kundenbeiträgen weder gewerbliche Schutzrechte Dritter noch andere Rechte zu verletzen. LERNBLITZ.DE steht ein Einsichtsrecht in die vom Kunden eingespeisten Inhalte zu. 

7. Ablehnung, Kündigung, Sperrung des Portalzugangs, Löschung von Inhalten

7.1 LERNBLITZ.DE hat das Recht, den Zugang zum Lernportal zu verweigern. Grund hierfür kann eine von LERNBLITZ.DE gesetzte Maximalzahl an Nutzern (Qualitätsmanagement, Kapazitätsgrenze) oder ein unpassendes Unternehmensprofil des den Antrag auf Lizenz stellenden Unternehmens sein.
7.2 LERNBLITZ.DE hat das Recht, den Zugang zum Lernportal für bestimmte Zeit zu sperren oder den Vertrag mit sofortiger Wirkung entschädigungslos zu kündigen, wenn der Kunde eindeutig gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstößt.
7.3 LERNBLITZ.DE behält sich das Recht zur Änderung, Löschung oder Sperrung von Kundenbeiträgen/Inhalten vor, die unter Verletzung der dem Kunden obliegenden Pflichten dem Server zur Verfügung gestellt oder verbreitet werden. Dies gilt auch, wenn der Verdacht einer Verletzung vorliegt. Als Voraussetzung für die Übertragung von Inhalten an LERNBLITZ.DE garantiert der Kunde, dass er der Inhaber aller Rechte an den übertragenen Inhalten ist oder die zur Übertragung und Wiedergabe der Inhalte auf LERNBLITZ.DE erforderlichen Rechte des Inhabers erworben hat. 

8. Leistungsumfang

8.1. LERNBLITZ.DE stellt den Service seinen Kunden unter http://www.lernblitz.de bereit. 
8.2. LERNBLITZ.DE behält sich das jederzeitige Recht zur Verbesserung der Leistungen des Service vor. Laufende Änderungen der Inhalte sind Bestandteil des Service und stellen keine Leistungsänderungen dar. 
8.3. Zur Beseitigung von Störungen und zur Durchführung von Wartungsarbeiten behält sich LERNBLITZ.DE das Recht zur Unterbrechung des Service vor. 
8.4. Für den Zugang zum Lernportal von LERNBLITZ.DE stehen folgende Pakete zur Auswahl:
SMALL
Das SMALL-Paket umfasst:
50 Lernelemente
+ 5 Lernseiten
+ 1 Modul
+ 1 administrativer Account
+ 50 Benutzerkonten oder optionales Buchungs- und Abrechungssystem
5 GB Datenvolumen
Ihr Eintrag kostet 50,00 Euro zzgl. USt. im Monat.
MEDIUM
Das MEDIUM-Paket umfasst:
300 Lernelemente
+ 30 Lernseiten
+ 7 Module
+ 1 administrativer Account
+ 300 Benutzerkonten oder optionales Buchungs- und Abrechungssystem
30 GB Datenvolumen
Ihr Eintrag kostet 250,00 Euro zzgl. USt. im Monat.
PREMIUM
Das PREMIUM-Paket umfasst:
1500 Lernelemente
+ 150 Lernseiten
+ 40 Module
+ 5 administrative Accounts
+ 1500 Benutzerkonten oder optionales Buchungs- und Abrechungssystem
200 GB Datenvolumen
Ihr Eintrag kostet 1.000,00 Euro zzgl. USt. im Monat.
ENTERPRISE
Auf Anfrage:
Customized Solutions:
Schnittstelle zu externem Accountmanagement
Einbindung in Lernsysteme

9. Lizenzen / Urheberrechte

9.1. LERNBLITZ.DE räumt jedem Kunden im gemäß Ziffer 8.4 vereinbarten Umfang eine Lizenz für den Zugriff auf die das Portal LERNBLITZ.DE und dessen Funktionalität ein. 
9.2. LERNBLITZ.DE bleibt Inhaberin des Urheberrechts an den Inhalten der Lernplattform mit Ausnahme des benutzerimplementierten Contents. Soweit an Inhalten oder an Teilen von diesen ein Urheberrecht Dritter besteht, überträgt LERNBLITZ.DE dem Kunden eine Unterlizenz zur Nutzung der Inhalte. 
9.3. Die Erteilung einer Unterlizenz gilt nicht für Inhalte von Dritten, die über "Links" zu anderen World Wide Web Internet Sites abrufbar sind. 
9.4. LERNBLITZ.DE übernimmt keine Gewähr, dass Inhalte, Programme und/oder anderes Material mit einem vollständigen Urheberrechtsvermerk versehen sind.
9.5. Der Kunde gewährt LERNBLITZ.DE die weltweite Lizenz, seine in das Portal eingebrachten Kundenbeiträge ohne Beschränkung in das Portal aufzunehmen, sie zu reproduzieren, zu verbreiten oder zu veröffentlichen.
9.6. Der Kunde übernimmt gegenüber LERNBLITZ.DE die Gewähr, dass er das alleinige Urheberrecht an seinen Kundenbeiträgen besitzt, die Kundenbeiträge frei von Urheberrechten, Lizenzrechten oder Rechten Dritter ähnlicher Art sind oder dass er berechtigt ist, Lizenz für die genannte Nutzung seiner Kundenbeiträge zu erteilen. Der Kunde verpflichtet sich, in seinen Kundenbeiträgen weder gewerbliche Schutzrechte Dritter noch andere Rechte zu verletzen.
9.7. Der Kunde stellt LERNBLITZ.DE von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen LERNBLITZ.DE wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere von Urheber-, Lizenz-, Wettbewerbs- oder sonstigen Schutzrechten, aufgrund der von dem Kunde übermittelten Inhalte geltend machen. Der Kunde erstattet LERNBLITZ.DE die ihr aufgrund der rechtsverletzenden Inhalte des Kunden entstehenden Kosten der Rechtsverfolgung. Er wird LERNBLITZ.DE nach Kräften bei der Begegnung sämtlicher auf seinen Inhalten beruhender Ansprüche Dritter unterstützen und LERNBLITZ.DE insbesondere alle zur Verteidigung von lernblitz.de erforderlichen Dokumente übergeben. 

10. Haftung

10.1. LERNBLITZ.DE haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch LERNBLITZ.DE oder ihrer Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. 
10.2. LERNBLITZ.DE haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, durch unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, durch Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Dienstes entstehen können, es sei denn, dass solche Schäden von LERNBLITZ.DE vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden. 
10.3. LERNBLITZ.DE haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der übermittelten Inhalte. Die Verantwortung für Inhalte, die von Dritten eingestellt werden (z.B. im Forum oder im Nachrichten-Chat), lehnt LERNBLITZ.DE ausdrücklich ab. Ebenso ist LERNBLITZ.DE für die Inhalte von anderen Websites und Portalen (z.B. YouTube, Vimeo, Vevo, etc.), die über selbst oder von anderen Nutzern gesetzte Links erreicht werden, nicht verantwortlich. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass er die auf LERNBLITZ.DE enthaltenen Inhalte auf eigenes Risiko benutzt, sich auf eigenes Risiko auf diese Inhalte verlässt und keine Gewährleistungsansprüche gegen LERNBLITZ.DE wegen einer möglichen Verletzung von Rechten Dritter geltend machen wird.
10.4. LERNBLITZ.DE haftet nicht für technische Störungen, die ihre Ursache nicht im Verantwortungsbereich der LERNBLITZ.DE haben, ferner nicht für Schäden, die auf höherer Gewalt beruhen. 
10.5. Der Kunde haftet gegenüber LERNBLITZ.DE für sämtliche Schäden, die er zu vertreten hat; auch für solche, die sich aus der Verletzung der sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Pflichten ergeben. Der Kunde stellt LERNBLITZ.DE von der Haftung für Schäden gegenüber Dritten frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Kunden gegen LERNBLITZ.DE geltend gemacht werden können. 

11. Laufzeit, Kündigung

11.1. Das Vertragsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit. 
11.2. Das Vertragsverhältnis kann mit einer Frist von drei Monaten zum 31.12. eines jeden Jahres ohne besonderen Grund gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich oder per Textform (E-Mail) zu erfolgen und wird mit dem Zugang wirksam. Sollte das Vertragsverhältnis nicht gekündigt werden, so verlängert es sich jeweils um ein weiteres Jahr. Die endgültige Löschung der Kundendaten und des Benutzernamens kann bis zu 14 Tage in Anspruch nehmen.
11.3. Mit Vertragsende erlischt das Zugriffsrecht des Kunden. 

12. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

12.1. LERNBLITZ.DE behält sich das Recht vor, ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Berücksichtigung ihrer Interessen zu ändern. 
12.2. LERNBLITZ.DE wird die Kunde über die Änderungen dieser AGB per E-Mail informieren oder beim Login informieren. Ist der Kunde mit der aktuellen Fassung der AGBs nicht einverstanden, so hat er dies unverzüglich per Post oder E-Mail mitzuteilen. Ist der Kunde mit den Änderungen in den AGB nicht einverstanden, erhält er diesbezüglich ein Sonderkündigungsrecht.

13. Datenschutz

13.1 LERNBLITZ.DE gewährleistet die Einhaltung des gesetzlichen Datenschutzes. 
13.2 LERNBLITZ.DE ist berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Regelungen des Telemediengesetzes (TMG) und der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) personenbezogene Daten und Nutzungsdaten des Kunden zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung des Service erforderlich sind. 
13.3 Soweit LERNBLITZ.DE darüber hinaus Daten verarbeitet oder nutzt, ist dies nur zulässig, wenn der Kunde schriftlich oder auf elektronischem Wege ausdrücklich einwilligt. Die Möglichkeit, die Einwilligung jederzeit zu widerrufen, bleibt unberührt. 
13.4 Der Kunde ist für die vertrauliche Behandlung seines Benutzernamens und Passwortes allein verantwortlich. Er ist verantwortlich für jede in seinem Namen erfolgte Nutzung der LERNBLITZ-APP. Der Kunde verpflichtet sich, LERNBLITZ.DE von einer unbefugten Nutzung der Online-Dienste im Lernportal LERNBLITZ unter seinem Namen unverzüglich zu unterrichten. 
13.5 Der Kunde ist für jede Nutzung und alle Aktivitäten unter Verwendung seiner Zugangsberechtigung und seines Passwortes, einschließlich der Verwendung der Zugangsberechtigung durch Dritte bei Gebrauch von Benutzernamen und Passwort verantwortlich. 
13.6 Soweit sich die Registrierungsdaten des Kunden ändern, wird dieser LERNBLITZ.DE hierüber informieren. Die Änderungen können online unter der Adresse support@lernblitz.de vorgenommen werden. 
13.7 Bei Fragen rund um den Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an datenschutz@lernblitz.de.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
14.2 Mündliche Nebenabreden wurden von den Vertragsparteien nicht getroffen. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen der geschlossenen Vereinbarungen, mit Ausnahme der Regelung in 11.2. und 12.2. bedürfen der Schriftform. Ein Verzicht auf die Schriftform wird im Übrigen ausgeschlossen. 
14.3 Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen LERNBLITZ.DE und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 
14.4 Sofern beide Parteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, wird als Gerichtsstand für alle sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten Düsseldorf vereinbart. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Düsseldorf, Stand Mai 2019